Entsorgung mineralischer Abfälle/Nicht-Abfälle

Mineralische Abfälle und Nicht-Abfälle machen mit etwa 250. Mio. Tonnen jährlich etwa 2/3 des gesamten Abfall-/Restmassenaufkommen aus.

Hinsichtlich der Entsorgungsbedingungen bestandenn und bestehen lokal erhebliche unterschiede. Fast 10 Jahre bestimmten die Regelungen der LAGA mit dem Merkblatt M20 im Wesentlichen das Geschehen. Die Bundesländer, Bezirksregierungen, Regierungspräsidien und sonstige Protagonisten auf regionaler Ebene modifizierten die LAGA-Anforderungen in die unterschiedlichsten Richtungen, sodaß von einem einheitlichen Vollzug nicht geredet werden kann.

Zunehmend wurden die Regelungen der LAGA von Seiten des Grundwasserschutzes, des Bodenschutzes und des Bergrechtes im Detail in Frage gestellt.

Die Versuche der LAGA, in Kooperation mit anderen Fachgebieten (LAWA, LABO u.a.), einen Konsenz zu erreichen scheiterten. Eine Lösung soll nun der Bund herbeiführen. Vorrangig werden die mineralischen Abfälle und Ncht-Abfälle einer Verwertung zugeführt. Die Beseitigung auf Deponien hat mittlerweile eine untergeordnete Bedeutung. Mengenmäßig bedeutsam sind die Verwertung im Bergversatz und zur Wiederverfüllung im Tagebau sowie im Landschaft- und Straßeneinbau. Die deponietechnische Verwertung ist in dem Maß wie die Beseitigung auf Deponien zurück ging in den Vordergrund getreten.

Dieses Seminar will die derzeitigen Regelungen und absehbare Entwicklungen (bspw. EU-Bergbauabfallrichtlinie oder geplante Bundes-Verwertungsverordnung) auch unter Berücksichtigung der vorhandenen Rechtssprechung (Tongruben -Urteil des BVerwG) vorstellen. Ziel ist es für die Teilnehmer einen Weg durch das Regelungsdickicht zu ebnen.

• Abfallrecht
• Bergrecht
• Bodenschutz
• Grundwasserschutz
• Wasserrecht
• EU-Bergbauabfallrichtlinie
• Bundes-Verwertungsverordnung

Dipl. Geol. Gerd Darschin
Regierungspräsidium Darmstadt, Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt Wiesbaden

Dipl. Umweltwiss. Peter Wagner
Regierungspräsidium Darmstadt, Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt Wiesbaden