Bergrecht für Anwender

Das Bundesberggesetz - ein Gesetz wie (fast) jedes andere! Eintägiges "Anwenderseminar" mit Hilfestellungen und praktischen Beispielen

Für Anmeldungen die im Zeitraum 24. März bis 1. August 2020 eingehen, sind Umbuchungen und Stornierungen kostenfrei möglich!

Textsammlung Bergrecht, 2. überarbeitete und erweiterte Auflage 2017 wird als Seminarunterlage den Teilnehmern überlassen

Erst bei genauerem Hinsehen wird deutlich, in wie vielen Bereichen das Bergrecht eine maßgebliche Rolle spielt. Allein der Bereich des bergbaulichen Versatzes von Abfällen, d. h. die Ablagerung von Abfällen in ehemaligen ober- oder unterirdischen Rohstofflagerstätten ist enorm.

Vielfach übersehen wird auch, dass weite Bereiche der Renaturierung rechtlich gesehen dem Bergrecht unterliegen.

Nimmt man die gewerbliche Erdwärmenutzung hinzu oder gar das umstrittene Gas-Fracking ist der Anwendungsbereich zumindest grob umrissen.

Das vorliegende Seminar ist als „Anwenderseminar“ konzipiert, d. h. der Fokus liegt auf praktischen Beispielen und Hilfestellungen für die Zulassung und den Betrieb der unter Bergrecht stehenden Anlagen.

Ziele

Ziel des Seminares ist es, den Personenkreis, der nicht Bergbau studiert hat, jedoch mit bergrechtlichen Regelungen in Berührung kommt, Hilfestellungen zu geben, Fragen zu klären und Wissen rund ums Bergrecht zu vermitteln.

Zielgruppe

Dieses Seminar richtet sich an Nicht-Bergleute; Personen, die weder Bergbau oder verwandte Studiengänge absolviert haben, z. B. verantwortliche Personen und/oder Betriebsleiter, die mit bergrechtlichen Genehmigungen, insbesondere mit Betriebsplänen umgehen können müssen.

Weiterhin sind Planer aus den entsprechenden Ingenieurbüros angesprochen, die sich der Herausforderung stellen, einen Betriebsplan zu entwickeln und ein Genehmigungsverfahren durchzuführen.

Des Weiteren ist diejenige Personengruppe angesprochen, die Renaturierungsmaßnahmen plant und/oder durchführt. So unterliegen beispielsweise Renaturierungen auf Deponien oder ehemaligen Rohstoffabbaubereichen in aller Regel dem Bergrecht.

Inhalte

  • Das Bundesberggesetz
    • Bergbauberechtigungen
    • Bergaufsicht, Aufbau und Zuständigkeiten von Bergbehörden
    • Verordnungen des Bundesberggesetzes
    • Das bergrechtliche Konzessionsverfahren
    • Bergrecht und Schnittstellen zu anderen Rechtsgebieten (in erster Linie Umweltrecht)
  • Betriebspläne und Zulassungsverfahren
    • Inhalte und Funktion von Haupt-, Rahmen-, Sonder- und Abschlussbetriebsplänen
    • Voraussetzungen der Zulassung
    • Rechtswirkungen der Zulassung
    • Ablauf des Zulassungsverfahrens
    • Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren
    • Rechtsschutz bei Betriebsplanverfahren
    • Klagemöglichkeit für Dritte
  • Praktische Beispiele von Betriebsplänen
    • 1. Beispiel: Gewinnung von Rohstoffen sowie die Verfüllung mit mineralischen Abfällen
    • 2. Beispiel: Zulassung und Betrieb einer Anlage zur Erdwärmegewinnung
  • Bergschadensrecht
    • Grundlagen der bergrechtlichen Enteignung

Referenten

  • Hendrik Ebert, Umweltassessor Dezernat Bergbau und Gentechnik beim Regierungspräsidium ​Gießen
  • Dipl-Geol. Gerhard Darschin, bis 2016 beim RP Darmstadt in den Bereichen Abfallwirtschaft und Bergbau tätig

Unterrichtszeiten

10.00 - 17.00 Uhr

Täglich eine Mittags- und zwei Kaffeepausen

Termine

Seminargebühren

  • Seminargebühr:
    395,00 € zzgl. MwSt.
In der Gebühr sind ausführliche Seminarunterlagen, Erfrischungsgetränke, Kaffee, Gebäck sowie Pausensnacks enthalten.

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