Abfalltransportrecht und grenzüberschreitende Abfallverbringung

Grenzüberschreitende Abfallverbringung erscheint zunächst nur für eine kleine Gruppe von Entsorgungsunternehmen ein wichtiges Thema zu sein.

Bei genauem Hinsehen ist in der Entsorgungsbranche eine starke Europäisierung zu erkennen. Dieses Zusammenwachsen der EU-Märkte bedeutet jedoch keine Harmonisierung der Entsorgungskosten. Extrem unterschiedliche Entsorgungskosten in den EU-Mitgliedsstaaten begünstigen diejenigen Entsorgungsbetriebe, die die Kostenvorteile an ihre Kunden weiterreichen können.

In grenznahen Bereichen ist eine starke grenzüberschreitende Abfallverbringung dem Kostengefälle folgend zu beobachten. Außerdem ist es nicht ökonomisch sinnvoll, in jedem Staat für alle Abfallströme Entsorgungsanlagen vorzuhalten, was vor allem für kleinere EU-Staaten gilt.

Um künftig am Markt bestehen zu können, ist jeder Entsorger aufgerufen, sich mit diesem Thema auseinanderzusetzen, um mögliche Chancen und Geschäftsfelder entwickeln zu können.

Im gleichen Atemzug sind alle Abfallerzeuger/Abfallbesitzer, die über die Beauftragung von Entsorgern grenzüberschreitende Abfallverbringung entscheiden, aufgerufen, auch in diesem Bereich ihre Sorgfalts- und Kontrollpflicht wahrzunehmen.

Ohne angemessene Kontrolle der Entsorger kann bei illegaler Abfallentsorgung der Abfallerzeuger/Abfallbesitzer zur Rechenschaft gezogen werden.

Um dieser Kontrollpflicht nachkommen zu können, sollten betroffene Betriebe (hier i.d.R. die Umweltbeauftragten) mit der Thematik vertraut sein.

Weiterhin sind als Zielgruppe dieses Seminars Vertreter von Genehmigungs- und Kontrollbehörden (Umweltverwaltung, Polizei, Zoll) sowie Berater und Zertifizierer von Unternehmen, die grenzüberschreitende Abfallverbringung betreiben, angesprochen.

Das Buch „Praxishandbuch zur grenzüberschreitenden Abfallverbindung“ ist Teil der Seminarunterlagen.

Zielgruppe

Um der Kontrollpflicht nachkommen zu können, sollten betroffene Betriebe (hier i.d.R. die Abfall- bzw. Umweltbeauftragten) mit der Thematik vertraut sein.

Weiterhin sind als Zielgruppe dieses Seminars Vertreter von Genehmigungs- und Kontrollbehörden (Umweltverwaltung, Polizei, Zoll) sowie Berater und Zertifizierer von Unternehmen, die grenzüberschreitende Abfallverbringung betreiben, angesprochen. Als bedeutende Zielgruppe sind Entsorgungsbetriebe angesprochen, die Abfälle über die nationale Grenze ex- und/oder importieren.

Inhalte

• Einführung und Rechtsgrundlagen der grenzüberschreitenden Abfallverbringung
• Völkerrechtliche Grundlagen
• Supranationales Recht und nationales Recht
• Verbrachte Abfallströme

• Abfalldefinition und Klassifizierung
• Abfalldefinition
• Produkt/Abfall

• Einstufung und Zuordnung von Abfällen anhand von Beispielen
• Einschließlich Praxisübung

• EU-Abfallverbringungsverordnung
• Unterschiedliche Verfahren
• Verwertung/Beseitigung
• Auswirkung dieser Rechtsbegriffe auf die Unternehmen

• Antragsunterlagen und Verfahrensablauf (Teil I)
• Von der Antragstellung bis zur Genehmigung
• Prüfung und Weiterleitung der Unterlagen
• Behördenwege

• Antragsunterlagen und Verfahrensablauf (Teil II)
• Praxisübung zum Notifizierungsverfahren

• Die Durchführung der Transporte
• Anmeldung
• Annahmeerklärung
• Verwertungs- und Beseitigungsnachweis

• Transportrecht 
• Anzeige- und ErlaubnisVO
• Zuständige Behörden
• Kennzeichnungspflicht